Archiv der Kategorie 'Termine'

Ab 11.04 regelmäßig Knastinfokino in der K9 in Berlin

Ab dem 11.04. findet die nächsten 3 Monate regelmäßig jeden 2.ten Sonntag im Monat ein Knastinfokino statt, bei dem sich bei gemeinsamen Kaffee, Kekse und Kuchen verdrücken über die Situationen im und mit Knast ausgetauscht werden kann. Dazu gibt es Film und Infos. Bringt eigene Materialien mit und wir versuchen diese auch im Laufe der Reihe zu kopieren und weiterzutragen. Wenn ihr und wir nach den drei Monaten noch nicht genug haben, gehts auch gerne weiter. Wir hoffen damit einen Punkt zu schaffen bei dem wir uns gemeinsam in ungezwungener Atmosphäre über Erfahrungen mit Knast austauschen können.

mehr Infos: Breakout!berlin

Berlin: Sponti wegen Durchsuchungen zu DD



Heute fand in Berlin und Sachsen eine Durchsuchungswelle gegen linke und antifaschistische Einrichtungen statt, die die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden unterstützen.

Unter anderem wurde der Antifa-Laden „Red Stuff“ in Berlin-Kreuzberg, das Infobüro in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden, sowie das Autonome Zentrum Conni in Dresden durchsucht. In Berlin wurden sämtliche Mobilisierungsmaterialien beschlagnahmt die zu den Protesten gegen den größten europäischen Naziaufmarsch aufrufen. Begründet wird dies im Durchsuchungsbeschluss damit, dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei. Das bundesweite Bündnis „Dresden Nazifrei“ , das zu den Blockaden aufruft, besteht aus über 230 Organisationen und Gruppen sowie über 800 Einzelpersonen.Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!

Demo heute 19.01.10 in Berlin: 20 Uhr, Heinrichplatz, Berlin-Kreuzberg

http://www.antifa.de
http://www.dresden-nazifrei.de

Ende gut. Alles gut? Reflexionen nach einer Prozess-Farce

Liebe Prozessbeobachterinnen und Prozessbeobachter,

am Mittwoch, den 20.01. um 9:00 Uhr solltet der Prozess gegen Yunus und Rigo weiter. Voraussichtlich wird die Beweisaufnahme geschlossen werden. Ob es schon ein erstes Plädoyer geben wird, ist unklar.
---> Ankündigung : die Verhandlung am Mittwoch, den 20.01. fällt wegen Krankheit eines der Schöffen aus.
achtet auf http://www.yunus-rigo-prozess.de/home/

Nach dem zu erwartenden Ende des Prozesses laden wir alle Beobachter, Sympathisanten und Interessierte am 30.01. in die Waldorfschule Mitte um 19:00 Uhr ein:

Podiumsdiskussion : „Ende gut. Alles gut? Reflexionen nach einer Prozess-Farce.“

mit den Verteidigern Christina Clemm, Ulrike Zecher, Ulrich von Klinggräff, Dr. Stefan König, Samy Harraz (SPD) und Benedikt Lux (Grüne)

Dieser Prozess hat viele von uns sehr bewegt. Er begann in einem Klima der öffentlichen Vorverurteilung und sollte die konsequente Ahndung linksextremer Gewalttaten vorführen. Gekommen ist es anders.

hier auf ihnen Seite

Radiointerview zur Kriminalisierung des Gefangenen Info

Am Montag, den 18 Januar wird im Rahmen des Magazin International der betroffene Redakteur des Gefangenen Infos, Wolfgang Lettow, interviewt.
Magazin International – Themen (fast) rund um die Welt- sendet als Webradio bei Radio Flora aus Hannover von 19 – 20 Uhr. Wiederholt wird das am Mittwoch, den 20.1. von 11 – 12 Uhr.

Zu hören per livestream: www.radioflora.de

Zum Hintergrund des Verfahrens:
Strafbefehl on 2800 Euro Info gegen den presserechtlich verantworlichen Redakteur des Gefangenen Infos
Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat gegen den presserechtlich verantwortlichen Redakteur des Gefangenen Infos, Wolfgang Lettow, einen Strafbefehl von 2800 Euro (40 Tagessätze) erlassen. Dagegen ist natürlich Einspruch erhoben worden und demnächst wird dann zu einem Verfahren vor dem dortigen Gericht kommen.
Im Düsseldorfer §129 b Verfahren gegen Faruk Ereren kriminalisiert der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenates Berthold Klein bzw. die Präsidentin des OLG Düsseldorf die Medienöffentlichkeit. Die betreffende Passage in dem abgedruckten Artikel „Blind in Beugehaft“ aus der Ausgabe 348, die dem „Gefangenen Info“ eine Anzeige einbrachte, lautet:
„Besonders zynisch bemerkte der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenates, für Nuri (Eryüksel) sei die Beugehaft wohl ein wirksames Mittel, um sich zu besinnen, denn er sei ja erblindet“.
Nuri verbüßte insgesamt 17 Jahre in Deutschland und der Türkei in Haft wegen angeblicher Mitgliedschaft in der DHKP-C. Während seiner Knastzeit in der Türkei wurde Nuri regelmäßig gefoltert, infolge dessen er erblindete. Da Nuri die Aussage im Düsseldorfer Prozess gegen Faruk Ereren verweigerte, war er im Sommer 4 Wochen in Beugehaft.
Die Mitglieder dieses Staatsschutzsenats bestreiten jetzt schriftlich, dass der Richter Berthold Klein diese Aussage gemacht hat.
Auch die Herausgeberin der Onlinezeitung »scharf-links«, Edith Bartelmus-Scholich, erhielt einen Strafbefehl über 12000 Euro wegen der Veröffentlichung desselben Artikels. Edith hat dagegen Widerspruch eingelegt und der Prozess beginnt am 12.2.
Vergegenwärtigen wir uns kurz, wie diese Schauprozesse in Stuttgart und Düsseldorf ablaufen:
Linke anatolische Menschen werden in der BRD auf Grund von Folteraussagen aus der Türkei verhaftet und verurteilt. Diese 6 Gefangenen hier sind durchweg 23 Stunden allein in ihrer Zelle, Briefe „verschwinden“, es hagelt Besuchsverbote, ProzessbeobachterInnen werden verprügelt und zu Geldstrafen verurteilt. Faruk, einem von diesem Gefangenen droht nach seiner Verurteilung die Abschiebung in die Türkei!
Alle diese Maßnahmen haben das Ziel, die Eingebunkerten lebendig im Knast zu begraben und die Menschen draußen einzuschüchtern.
Faruk bezeichnet diese „umfassendes Isolationsprogramm als „Weiße Folter“ mit dem Ziel, uns zu zermürben.“
Das alles haben Gefangenen Info und scharf-links thematisiert, die beiden Verfahren haben die Funktion, Menschen draußen einzuschüchtern und linke Medienöffentlichkeit mit hohen Geldstrafen zu belegen, zu kriminalisieren und sie schlussendlich mundtot zu machen.

Deshalb ist es wichtig:
- Die §§ 129b-Prozesse in Düsseldorf und Stuttgart kritisch zu beobachten und zu begleiten!
- Solidarisiert Euch mit dem Gefangenen Info und scharf-links!

WBA antirep soliparty 22.01.10 – K9





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