Archiv der Kategorie 'Allgemeine Repression in Berlin'

20.Juli 2010, Berlin, taz-Café: Gipfelspektakel – Von Genua bis Kopenhagen -Proteste zwischen Ritual und Repression



Suizide in Berliner-Gefängnissen

In einer Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Justiz heisst es:
Im vergangenen Jahr hat es in den Berliner Justizvollzugsanstalten 13 Todesfälle gegeben. Wie Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion mitteilte, begingen neun Insassen Suizid, die meisten davon waren Untersuchungshäftlinge.
Zwei Insassen starben eines natürlichen Todes. Eine Frau wurde nach Drogenmissbrauch tot aufgefunden. Ein Häftling kam bei einem Verkehrsunfall ums Leben. Darüber hinaus registrierte die Justiz 27 Suizidversuche. Die im vergangenen Jahr in Justizvollzuganstalten gestorbenen Häftlinge waren zwischen 20 und 68 Jahre alt.

Ob diese Zahlen stimmen, darf angezweifelt werden…

Berlin: Sponti wegen Durchsuchungen zu DD



Heute fand in Berlin und Sachsen eine Durchsuchungswelle gegen linke und antifaschistische Einrichtungen statt, die die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden unterstützen.

Unter anderem wurde der Antifa-Laden „Red Stuff“ in Berlin-Kreuzberg, das Infobüro in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden, sowie das Autonome Zentrum Conni in Dresden durchsucht. In Berlin wurden sämtliche Mobilisierungsmaterialien beschlagnahmt die zu den Protesten gegen den größten europäischen Naziaufmarsch aufrufen. Begründet wird dies im Durchsuchungsbeschluss damit, dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei. Das bundesweite Bündnis „Dresden Nazifrei“ , das zu den Blockaden aufruft, besteht aus über 230 Organisationen und Gruppen sowie über 800 Einzelpersonen.Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!

Demo heute 19.01.10 in Berlin: 20 Uhr, Heinrichplatz, Berlin-Kreuzberg

http://www.antifa.de
http://www.dresden-nazifrei.de

Ende gut. Alles gut? Reflexionen nach einer Prozess-Farce

Liebe Prozessbeobachterinnen und Prozessbeobachter,

am Mittwoch, den 20.01. um 9:00 Uhr solltet der Prozess gegen Yunus und Rigo weiter. Voraussichtlich wird die Beweisaufnahme geschlossen werden. Ob es schon ein erstes Plädoyer geben wird, ist unklar.
---> Ankündigung : die Verhandlung am Mittwoch, den 20.01. fällt wegen Krankheit eines der Schöffen aus.
achtet auf http://www.yunus-rigo-prozess.de/home/

Nach dem zu erwartenden Ende des Prozesses laden wir alle Beobachter, Sympathisanten und Interessierte am 30.01. in die Waldorfschule Mitte um 19:00 Uhr ein:

Podiumsdiskussion : „Ende gut. Alles gut? Reflexionen nach einer Prozess-Farce.“

mit den Verteidigern Christina Clemm, Ulrike Zecher, Ulrich von Klinggräff, Dr. Stefan König, Samy Harraz (SPD) und Benedikt Lux (Grüne)

Dieser Prozess hat viele von uns sehr bewegt. Er begann in einem Klima der öffentlichen Vorverurteilung und sollte die konsequente Ahndung linksextremer Gewalttaten vorführen. Gekommen ist es anders.

hier auf ihnen Seite

WBA antirep soliparty 22.01.10 – K9





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