Archiv der Kategorie 'Abschiebeknäste'

Italie : chronologie détaillé des révoltes dans les centres de rétention et les prisons (6-23 août)

La nouvelle loi sur la « Sécurité » du ministre de l’Intérieur Maroni qui prolongé la durée de rétention de 2 à 6 mois est entrée en vigueur le 8 août dernier. Il y a actuellement sept centres de rétention, tous ultra surpeuplés (à Naples ou Florence, les sans-papiers sont souvent relâchés vu que le centre proche avec un peu de places est à Bari, à mille kilomètres de là). Depuis l’an dernier dans une dizaine de villes, ce sont par ailleurs des soldats qui patrouillent dans les villes avec la police (à Gênes où ils sont présents depuis peu, les Chasseurs-Alpins ont par exemple été harcelés les 8, 10 et 15 août, ce qui a conduit à une enquête contre 19 anarchistes du coin). Mais ce sont aussi des soldats qui sont chargés de la surveillance des centres de rétention. Enfin, le sigle des centres de rétention a changé, de CPT il est devenu CIE ( centro di identificazione ed espulsione : centre d’identification et d’expulsion).

Nous avons aussi inclus dans cette chronologie les révoltes dans les « prisons classiques », vu que nous laissons volontiers les distinctions entre les différents types de cages aux démocrates et aux degôche.

read more on indymedia nantes (FR)

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more info here (IT)
Bari – Blocco del traffico in solidarietà ai reclusi del CIE – 19.8.9 (IT)
Roma – Caldo record, rivolta nelle carceri romane detenuti protestano a Regina Coeli
Bari – I migranti reclusi nel C.I.E. non sono soli – All‘arrembaggio!

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Italie : Chronologie des révoltes dans les centres de rétention (janvier-mars) et pas seulement

Ausstellung „Auf gepackten Koffern“, Leben in der Abschiebehaft

Eröffnung der Ausstellung „Auf gepackten Koffern – Leben in der Abschiebehaft“ vom Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj-berlin) und Flüchtlingsrat Berlin.

Juristische Fakultät der HU Berlin, Bebelplatz 1 (Unter den Linden).
Dienstag, 18.08.2009- 19 Uhr

flyers zu runterladen

mehr info

Wöchentliche Mahnwachen für „offene Grenzen“ vor dem Abschiebeknast Grünau

Die Gruppe „Alliance of Struggle“ veranstaltet wöchentliche Mahnwachen für „offene Grenzen“ vor dem Abschiebeknast Grünau (Grünauerstr. 140, Köpenick). Immer freitags 17.00 bis 18.00 Uhr.

Aufruf Demo Grünau als Flugblatt (DE)
Call for weekly Demonstrations for „Open Borders“ (EN) (watch out, the flyers is not updated)

29. August 2009, Büren: Demo gegen Abschiebehaft

15 Jahre sind 15 zuviel: Der Knast muss weg!
Abschiebeknäste zu Waldstücken!

Demonstration gegen Abschiebehaft am 29. August 2009 um 13:00 Uhr in Büren, Am Stöckerbusch

Schon bevor 1994, vor nunmehr 15 Jahren, die ersten Abschiebehäftlinge nach Büren kamen, formierte sich Widerstand gegen den Abschiebeknast. Der Protest richtete sich stets nicht nur gegen den Standort Büren, sondern stellt bis heute Abschiebehaft als solche in Frage. Abschiebehaft ist Teil einer im Kern rassistischen „Ausländergesetzgebung“, durch die Nicht-Deutsche einer juristischen Sonderbehandlung unterzogen werden. Ziel dieser Sonderbehandlung ist es, Flüchtlingen und Migrant*innen in Deutschland das Leben schwer zu machen und sie so schnell wie möglich abzuschieben.
Infolge dessen kam es auch in Büren zu Revolten, Protesten, Suizidversuchen und Hungerstreiks. Für die Inhaftierten gibt es nur eine Priorität: sie wollen in Freiheit leben.

Drohende Massenabschiebungen

In diesem und im nächsten Jahr drohen massenhafte Abschiebungen von Menschen, die hier, zum Teil vor vielen Jahren, Schutz gesucht haben. Auch vor Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete schrecken die deutschen Ausländerbehörden nicht zurück. So bangen beispielsweise Roma aus dem Kosovo, syrische Staatsangehörige und Iraker*innen um ihr Aufenthaltsrecht. Wenn Ende des Jahres die so genannte Altfallregelung ausläuft, werden sich Tausende weiterer Menschen ihrer drohenden Abschiebung gegenüber sehen. Sie hatten sich um ein dauerhaftes Bleiberecht beworben, können aber die hohen Anforderungen und Hürden nicht erfüllen.
Nur durch einen koordinierten und entschlossenen Widerstand lassen sich gewaltsame Abschiebungen verhindern.

Grenzregime und Migrationsmanagement

Die Zuwanderungspolitik liegt immer mehr in den Händen der europäischen Union. Die BRD hat es verstanden, viele der restriktiven Praxen bei Grenzsicherung und Asylrecht auf europäischer Ebene zum Standard zu machen. Grenzkontrollen finden immer weiter vor den EU-Außengrenzen statt, dabei schrecken die Mitgliedstaaten auch nicht vor der Zusammenarbeit mit Folterstaaten wie Libyen zurück.
Eine legale Zuwanderung in die BRD ist kaum noch möglich, die illegalen Einreiseversuche über gefährliche Meerespassagen enden oft tödlich. Gleichzeitig mit der Militarisierung von Grenzsicherung versucht die EU, Wege zur selektiven Migration zu gehen. Diese von afrikanischen Migrant*innen genannte „kleenex-Migration“ (= benutzen und wegwerfen) soll größtmöglichen Nutzen mit geringem Kostenaufwand kombinieren. Nutznießer sind Unternehmen, die passende und billige Arbeiter*innen auf Abruf geliefert bekommen.

No borders, no nations, no prisons!

Auch wenn sich viele Kompetenzen auf die EU-Ebene verlagern, sind es doch letztlich die Nationalstaaten, die Migrationsabwehr und Grenzsicherung betreiben. Hier werden auch rassistische Ausschlussmechanismen hergestellt und wirksam. Ein menschenwürdiger Umgang mit Flüchtlingen und Migrationswilligen muss zwangsläufig an den Eigeninteressen der Nationalstaaten scheitern.
Wir sind der Überzeugung, dass jeder Mensch das Recht hat, dort zu leben, wo es ihr/ihm gefällt. Das Recht auf Bewegungsfreiheit wird aber nicht erbettelt, sondern erkämpft werden müssen. Migrationskontrolle ist stets ein gewalttätiger und oft tödlicher Prozess. Wenn wir fordern, dass Abschiebehaft abgeschafft werden muss, dann meinen wir damit auch alle anderen Formen der Bewegungs- und Grenzkontrollen.

In Gedenken an Rashid Sbaai

Am 30. August jährt sich der Todestag des Marokkaners Rashid Sbaai, der 1999 in einer Arrestzelle des Abschiebeknastes Büren erstickt ist. Das Feuer in seiner Zelle und sein Tod hätten verhindert werden können. Seine Hilferufe wurden jedoch nicht gehört, da die Notruf-Leitstelle nicht besetzt war. Wir gedenken Rashid stellvertretend für alle Opfer der bundesdeutschen Flüchtlingspolitik und fordern:

Abschiebehaft abschaffen!

Für das Recht auf Bewegungsfreiheit! Für ein Ende von Grenz- und Bewegungskontrollen!

Wer kommen will, soll kommen dürfen!
Wer bleiben will, soll bleiben dürfen!

Mehr Infos demnächst hier: www.aha-bueren.de




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